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Kılıç Hukuk
ENTSCHEIDUNG DER VERGABEBEHÖRDE4734

Ihr Steuerberater kann Ihren Ausschluss von Vergabeverfahren verursachen!

Entscheidungsnummer:
2018/UY.II-1458
Entscheidungsdatum:
12. Februar 2023

Wenn also in einem Vergabeverfahren Unterlagen vorgelegt werden, die beim öffentlichen Auftraggeber Zweifel hervorrufen und die Zuschlagsentscheidung beeinflussen, können Bieter von Vergabeverfahren ausgeschlossen werden. In diesem Zusammenhang können bei Unterlagen, die Auftragnehmer vorlegen und die von einem Berufsangehörigen erstellt wurden, folgende Umstände relevant sein;

Zusammenfassung der Entscheidung

Artikel 17 des Gesetzes Nr. 4734 über die öffentliche Auftragsvergabe mit der Überschrift VERBOTENE HANDLUNGEN ODER VERHALTENSWEISEN enthält folgende Bestimmung: “Bei Vergabeverfahren sind die nachstehend aufgeführten Handlungen oder Verhaltensweisen verboten:

b) Bei Bietern Zweifel hervorrufen, die Teilnahme verhindern, Bietern Absprachen anbieten oder sie dazu ermutigen sowie Verhaltensweisen an den Tag legen, die den Wettbewerb oder die Zuschlagsentscheidung beeinflussen….” 
 
Wenn also in einem Vergabeverfahren Unterlagen vorgelegt werden, die beim öffentlichen Auftraggeber Zweifel hervorrufen und die Zuschlagsentscheidung beeinflussen, können Bieter von Vergabeverfahren ausgeschlossen werden. In diesem Zusammenhang werden bei Unterlagen, die Auftragnehmer vorlegen und die von einem Berufsangehörigen erstellt wurden, folgende Umstände berücksichtigt; 
Abweichungen bei den Unterschriften,
unterschiedliche Nummern auf dem TÜRMOB-Stempel und ähnliche Umstände werden nach Artikel 17/b des genannten Gesetzes beurteilt und führen zum Ausschluss von Vergabeverfahren. Daher müssen Unternehmen Sachverhalte prüfen, die von Steuerberatern möglicherweise übersehen werden.  
 
(Siehe die Entscheidung der KİK vom 01.08.2018 mit der Nummer 2018/UY.II-1458)

(Für ausführliche Informationen wenden Sie sich bitte an die Kanzlei KILIÇ HUKUK.)

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