Was bedeuten die Änderungen der Grundsätze zur Preisanpassung bei Warenbeschaffungen?

Die Änderung der “Grundsätze zur Änderung der bei der Berechnung der Preisanpassung bei Warenbeschaffungen anzuwendenden Grundsätze” wurde am 24. Februar 2018 im Amtsblatt Nr. 30342 veröffentlicht und trat in Kraft. Demnach gilt: 

Bisherige Fassung von Artikel 5 des Erlasses

ARTIKEL 5- (1) Die Preisanpassung wird nach der folgenden Formel berechnet:

F = (M. x B) x [(A2/A1)-1 ]

 

Bei der Berechnung der Preisanpassung bezeichnet:

F: den Betrag der Preisanpassung (TL),

M: bei Einheitspreisverträgen die Menge des dem öffentlichen Auftraggeber gelieferten Warenpostens; bei Pauschalpreisverträgen den Gesamtprozentsatz der Lieferung,

B: den Vertragspreis,

A1;

bei Erdöl- und LPG-Produkten den am Tag des Vergabeverfahrens geltenden Preis der Erdöl- und LPG-Produkte,

bei Erdgas die in Spalte 402 mit der Überschrift “Gaserzeugung und -verteilung” angegebene Zahl aus der vom Türkischen Statistikinstitut monatlich veröffentlichten Ergebnistabelle der Erzeugerpreisindizes nach Teilsektoren mit dem Basisjahr 2003=100 für den Monat, in dem das Vergabeverfahren durchgeführt wurde,

bei Strom die in Spalte 401 mit der Überschrift “Stromerzeugung, -übertragung und -verteilung” angegebene Zahl aus der vom Türkischen Statistikinstitut monatlich veröffentlichten Ergebnistabelle der Erzeugerpreisindizes nach Teilsektoren mit dem Basisjahr 2003=100 für den Monat, in dem das Vergabeverfahren durchgeführt wurde,

bei Arzneimitteln den vom Gesundheitsministerium veröffentlichten und am Tag des Vergabeverfahrens geltenden Großhandelsverkaufspreis des Arzneimittels,

 

A2;
bei Erdöl- und LPG-Produkten den an dem Tag, an dem die Ware vertragsgemäß zu liefern ist, geltenden Preis der Erdöl- und LPG-Produkte,

bei Erdgas die in Spalte 402 mit der Überschrift “Gaserzeugung und -verteilung” angegebene Zahl aus der vom Türkischen Statistikinstitut monatlich veröffentlichten Ergebnistabelle der Erzeugerpreisindizes nach Teilsektoren mit dem Basisjahr 2003=100 für den Monat, in den der Tag fällt, an dem die Ware vertragsgemäß zu liefern ist,

 

bei Strom die in Spalte 401 mit der Überschrift “Stromerzeugung, -übertragung und -verteilung” angegebene Zahl aus der vom Türkischen Statistikinstitut monatlich veröffentlichten Ergebnistabelle der Erzeugerpreisindizes nach Teilsektoren mit dem Basisjahr 2003=100 für den Monat, in dem die Beschaffung erfolgen muss,

 

bei Arzneimitteln den vom Gesundheitsministerium veröffentlichten und an dem Tag, an dem das Arzneimittel vertragsgemäß zu liefern ist, geltenden Großhandelsverkaufspreis des Arzneimittels.” 

 

Neue Fassung von Artikel 5 des Erlasses

Die Preisanpassung wird nach der folgenden Formel berechnet:

F = (M. x B) x [(A2/A1)-1 ]

Bei der Berechnung der Preisanpassung bezeichnet:

F: den Betrag der Preisanpassung (TL),

M: bei Einheitspreisverträgen die Menge des dem öffentlichen Auftraggeber gelieferten Warenpostens; bei Pauschalpreisverträgen den Gesamtprozentsatz der Lieferung,

B: den Vertragspreis,

A1;

bei Erdöl- und LPG-Produkten den am Tag des Vergabeverfahrens geltenden Preis der Erdöl- und LPG-Produkte,

bei Erdgas die in Spalte 402 mit der Überschrift “Gaserzeugung und -verteilung” angegebene Zahl aus der vom Türkischen Statistikinstitut monatlich veröffentlichten Ergebnistabelle der Erzeugerpreisindizes nach Teilsektoren mit dem Basisjahr 2003=100 für den Monat, in dem das Vergabeverfahren durchgeführt wurde,

bei Strom die von der EPDK unter Berücksichtigung des monatlichen gewichteten durchschnittlichen Marktclearingpreises, der Kosten je Einheit des Fördermechanismus für erneuerbare Energiequellen, des Verteilungsentgelts für Niederspannungs-Gewerbekunden mit Eintarifmodell sowie der sonstigen Steuern und Fonds mit Ausnahme der MwSt. für den Monat, in dem das Vergabeverfahren durchgeführt wurde, berechnete und bekannt gegebene Zahl,

bei Arzneimitteln den vom Gesundheitsministerium veröffentlichten und am Tag des Vergabeverfahrens geltenden Großhandelsverkaufspreis des Arzneimittels,

 

A2;

bei Erdöl- und LPG-Produkten den an dem Tag, an dem die Ware vertragsgemäß zu liefern ist, geltenden Preis der Erdöl- und LPG-Produkte,

bei Erdgas die in Spalte 402 mit der Überschrift “Gaserzeugung und -verteilung” angegebene Zahl aus der vom Türkischen Statistikinstitut monatlich veröffentlichten Ergebnistabelle der Erzeugerpreisindizes nach Teilsektoren mit dem Basisjahr 2003=100 für den Monat, in den der Tag fällt, an dem die Ware vertragsgemäß zu liefern ist,

bei Strom die von der EPDK unter Berücksichtigung des monatlichen gewichteten durchschnittlichen Marktclearingpreises, der Kosten je Einheit des Fördermechanismus für erneuerbare Energiequellen, des Verteilungsentgelts für Niederspannungs-Gewerbekunden mit Eintarifmodell sowie der sonstigen Steuern und Fonds mit Ausnahme der MwSt. für den Monat, in dem die Beschaffung erfolgen muss, berechnete und bekannt gegebene Zahl,

bei Arzneimitteln den vom Gesundheitsministerium veröffentlichten und an dem Tag, an dem das Arzneimittel vertragsgemäß zu liefern ist, geltenden Großhandelsverkaufspreis des Arzneimittels.”  Die Bestimmung wurde in dieser Weise geändert. 

 

Bisherige Fassung von Artikel 6 des Erlasses -

Neuer Absatz, der Artikel 6 des Erlasses hinzugefügt wurde

“(13) Bei Stromlieferverträgen wird für den Teil des Energiepreises je Einheit, der den von der EPDK bekannt gegebenen und unter Berücksichtigung der sonstigen Steuern und Fonds mit Ausnahme der MwSt. festgelegten Niederspannungstarif mit Eintarifmodell für die Kundengruppe des öffentlichen Auftraggebers übersteigt, keine Preisanpassung gezahlt.” So lautet die Bestimmung. 

 

Bewertung

Die vorstehenden Änderungen sind am 24. Februar 2018 in Kraft getreten. Sie gelten nicht für Vergabeverfahren, deren Bekanntmachung und Durchführung vor diesem Datum erfolgten.

Die Berechnung der Preisanpassung anhand der EPDK-Daten anstelle der zuvor vom Türkischen Statistikinstitut veröffentlichten Indizes wird eine auf realistischeren Marktpreisen beruhende Berechnung der Preisanpassung ermöglichen. Weshalb jedoch keine vergleichbare Änderung für Erdgas vorgenommen wurde, wird Gegenstand der Diskussion sein.

Die Änderung zur Zahlung der Preisanpassung für die Kundengruppe des öffentlichen Auftraggebers wird es erforderlich machen, dass jeder öffentliche Auftraggeber die Berechnung anhand unterschiedlicher Werte vornimmt. Es ist offensichtlich, dass dadurch auch die Zahl der Streitigkeiten zwischen verschiedenen öffentlichen Auftraggebern und Auftragnehmern zunehmen wird.

Dadurch wird den am Vergabeverfahren teilnehmenden Bietern ermöglicht, realistischere Preise anzubieten.

Durch die Begrenzung der Preisanpassungszahlungen wurde die Verschwendung öffentlicher Mittel verhindert.

(Für ausführliche Informationen wenden Sie sich bitte an Kılıç Hukuk.)