Was ist Beratung bei öffentlichen Vergabeverfahren? Warum sollten Auftragnehmer mit professionellen Vergabeberatern zusammenarbeiten?

Die Begriffe Vergabeberatung oder Berater für öffentliche Vergabeverfahren gehören zu den neueren Begriffen, die in letzter Zeit aufgekommen sind.
Ein Vergabeberater ist eine natürliche oder juristische Person oder eine Anwaltskanzlei, die auf Vergabeverfahren spezialisiert ist und über entsprechende Erfahrung verfügt.
Vergabeberatung bedeutet hingegen die Beratung zur Vermeidung oder Beilegung von Streitigkeiten, die im Rahmen von Vergabeverfahren möglicherweise entstehen.
Dieser Beitrag wurde von uns verfasst, um ein besseres Verständnis des Vergabeberaters und der Vergabeberatung zu vermitteln.  

1-Warum nehmen Unternehmen an Vergabeverfahren teil? 
Das Vergabeverfahren ist der Prozess, in dem öffentliche Auftraggeber ihren Bedarf im Wege einer Ausschreibung einem aus den Bietern ausgewählten Unternehmen übertragen und der mit der anschließenden Unterzeichnung des Vertrags abgeschlossen wird. (Siehe Gesetz Nr. 4734 über die öffentliche Auftragsvergabe)
Die Vertragsphase ist hingegen der Prozess, der nach der Unterzeichnung des Vertrags zwischen dem öffentlichen Auftraggeber und dem Auftragnehmer die Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistung, deren Prüfung und Abnahme, die Abschlagszahlungen sowie die Gewährleistungsfrist umfasst. (Siehe Gesetz Nr. 4735 über öffentliche Auftragsverträge)
Eine weitere Art von Ausschreibungen öffentlicher Einrichtungen betrifft den Verkauf oder die Vermietung ertragbringender beweglicher oder unbeweglicher Vermögenswerte im Eigentum der öffentlichen Hand. (Siehe Gesetz Nr. 2886 über staatliche Ausschreibungen)
Aufgrund der von öffentlichen Einrichtungen beschafften Leistungen wird ein bedeutender Teil der öffentlichen Mittel an Unternehmen auf dem Markt übertragen. Im Jahr 2022 wurden einschließlich der Beschaffungen im Anwendungsbereich des Gesetzes, der Ausnahmen und der Direktvergaben ungefähr;

184 Milliarden Lira für Warenbeschaffungen,
425 Milliarden Lira für Bauleistungen,
123 Milliarden Lira für Dienstleistungsbeschaffungen,
und 1.6 Milliarden Lira für Beratungsdienstleistungen ausgegeben. (Siehe: www.kik.gov.tr)

Darüber hinaus erzielte der Staat im Jahr 2022 durch Ausschreibungen;

6.3 Milliarden Lira aus dem Verkauf von 10.473 Immobilien,
2.7 Milliarden Lira aus der Vermietung zahlreicher Immobilien. (Siehe: www.milliemlak.csb.gov.tr )

Auch die Zahl der Unternehmen, die an Vergabeverfahren beteiligt sind, ist recht hoch. So erreichte allein im Jahr 2022 die Zahl der Auftragnehmer, die Verträge mit öffentlichen Auftraggebern unterzeichneten, ungefähr 41.000. (Siehe: www.kik.gov.tr)

Bei einer Gesamtbetrachtung der vorstehenden Daten ist festzustellen, dass;
ein sehr großer Teil der öffentlichen Mittel über Vergabeverfahren ausgegeben wird,
ein großer Teil der Staatseinnahmen durch die Vermietung von Immobilien und Ausschreibungen zu deren Verkauf erzielt wird,  
mehr Unternehmen als in jedem anderen Bereich an Vergabeverfahren teilnehmen,
Vergabeverfahren ein unverzichtbarer Bestandteil des Wirtschaftslebens sind und Unternehmen daran teilnehmen müssen, um ihre Geschäftstätigkeit fortzuführen.  

Folglich ist die Teilnahme der auf dem Markt tätigen Unternehmen an Vergabeverfahren eine unverzichtbare Realität des Wirtschaftslebens.

2-Welches sind die drei wichtigsten Voraussetzungen für die Teilnahme an Vergabeverfahren?
Für die Teilnahme an Vergabeverfahren müssen zunächst ausreichende Kenntnisse, Erfahrung und Infrastruktur vorhanden sein. Mit den erforderlichen Kenntnissen ist die Kenntnis der vergaberechtlichen Vorschriften gemeint. Dazu müssen die Vergabegesetze, Verordnungen und Bekanntmachungen sowie die Regulierungsentscheidungen bekannt sein.
Eine weitere wichtige Voraussetzung für die Teilnahme an Vergabeverfahren ist die im Rahmen solcher Verfahren erworbene Erfahrung. Denn bei Personen ohne ausreichende Vergabeerfahrung steigt das Risiko, dass sie das Unternehmen falsch anleiten.
Eine weitere Voraussetzung für die Teilnahme an Vergabeverfahren ist die Infrastruktur. Die Infrastruktur des Unternehmens bedeutet auch, dass die für Vergabeverfahren erforderliche rechtliche, finanzielle und technische Eignung gewährleistet ist. Beispielsweise kann ein Unternehmen, gegen das eine Ausschlussentscheidung vorliegt, dessen Bilanz nicht ausreichend ist oder das über keine Referenzbescheinigung verfügt, nicht an Vergabeverfahren teilnehmen.

3-Wird für die Teilnahme an einem Vergabeverfahren ein Vergabeberater benötigt?
Wie oben erläutert, benötigen Unternehmen, die an Vergabeverfahren teilnehmen, Kenntnisse, Erfahrung und Infrastruktur. Um ausreichende Kenntnisse für Vergabeverfahren zu erlangen, müssen;

die Gesetze Nr. 4734 und 4735 sowie die weiteren einschlägigen Gesetze,
das Gesetz Nr. 2886 und die weiteren einschlägigen Gesetze,
die Durchführungsverordnungen für Vergabeverfahren (6 Verordnungen),
die Verordnungen über Prüfung und Abnahme (4 Verordnungen),

die Verordnung und Bekanntmachung über Rechtsbehelfe in Vergabeverfahren,
die Allgemeine Bekanntmachung über die öffentliche Auftragsvergabe sowie
die Entscheidungen des Regulierungsrats gelesen und verinnerlicht worden sein.

Die Lektüre und Kenntnis der vorstehenden Rechtsvorschriften reicht allein für die Teilnahme an Vergabeverfahren nicht aus. Daneben ist auch Erfahrung mit Vergabeverfahren erforderlich. In der Praxis zeigt sich, dass Unternehmen, die ihre Kenntnisse nicht durch Erfahrung festigen, in Vergabeverfahren keinen Erfolg haben. Beispielsweise haben Unternehmen, die zuvor weder die Erstellung eines Angebots noch die Abgabe eines Angebots in einem elektronischen Vergabeverfahren oder die Erläuterung eines ungewöhnlich niedrigen Angebots praktisch durchgeführt haben, Schwierigkeiten bei Vergabeverfahren.
Professionelle Vergabeberater vermitteln Unternehmen die im Rahmen von Vergabeverfahren erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen und richten die Möglichkeiten des Unternehmens entsprechend aus. Daher benötigen institutionelle Unternehmen, die an Vergabeverfahren teilnehmen, Vergabeberater.

4-Wer ist ein Vergabeberater? 
Vergabeberater sind auf Vergabeverfahren spezialisiert und verfügen über entsprechende Erfahrung; hierzu gehören:
im Unternehmen beschäftigte Personen,
externe institutionelle Unternehmen, deren Unterstützung in Anspruch genommen wird, sowie auf diesem Gebiet spezialisierte Anwaltskanzleien.

Vergabeberatungsleistungen werden von einigen öffentlichen Einrichtungen (Kommunen, staatlichen Wirtschaftsunternehmen usw.) im Rahmen der Beschaffung von Dienstleistungen bezogen.  Vergabeberater oder professionelle Anbieter von Vergabeberatung;
kennen die vergaberechtlichen Vorschriften, verfolgen Änderungen täglich und leiten die Unternehmen entsprechend an.
entwickeln aufgrund ihrer Erfahrung mit Vergabeverfahren Lösungen für auftretende Probleme.
verhindern durch ihre Erfahrung mit der Vertragsdurchführung mögliche Streitigkeiten.
verhindern aufgrund ihrer Kenntnisse über Prüfung und Abnahme sowie Preisanpassungen und Abschlagszahlungen Schäden des Unternehmens.
gewährleisten durch Nachprüfungsanträge und Einsprüche im Rahmen der Rechtsbehelfe, dass Rechtsverluste des Unternehmens verhindert werden.
bieten im Verfahren der Klageerhebung rechtliche Unterstützung.

5- Wie sollten öffentliche Auftragnehmer ihren Vergabeberater auswählen?
Für die Vergabeberatung gibt es keine spezielle Ausbildungsstätte. Verschiedene Universitäten und die türkische Behörde für öffentliche Auftragsvergabe (KİK) stellen jedoch im Rahmen von Kurzzeitschulungen Vergabezertifikate unter verschiedenen Bezeichnungen und Definitionen aus.

Mit derartigen Kurzzeitschulungen ist es jedoch nicht möglich, Vergabeberatung anzubieten. In der Praxis wird von Vergabeberatern erwartet, dass sie sämtliche vergaberechtlichen Vorschriften beherrschen, Erfahrung mit Vergabeverfahren besitzen und die Durchführung von Verträgen geleitet haben.
Es ist bekannt, dass institutionelle öffentliche Auftragnehmer mit Fachleuten zusammenarbeiten, die die vergaberechtlichen Vorschriften beherrschen und über Erfahrung verfügen. Daher sollte es als eine Erfordernis des Wirtschaftslebens angesehen werden, dass Auftragnehmer ihre Wahl auf professionelle Vergabeberatungsunternehmen oder auf diesem Gebiet spezialisierte Anwaltskanzleien richten.

İlyas KILIÇ

Experte für öffentliche Verwaltung und Vergabeberater