Wer ist ein Vergaberechtsanwalt? Was macht ein Vergaberechtsanwalt?

Der Vergaberechtsanwalt und die vergaberechtliche Anwaltstätigkeit sind neue Begriffe, die nach der Verabschiedung des Gesetzes Nr. 4734 über die öffentliche Auftragsvergabe im Jahr 2002 und dessen Inkrafttreten im Jahr 2003 entstanden sind.
Dass der Vergaberechtsanwalt und die vergaberechtliche Anwaltstätigkeit nicht bereits früher in Erscheinung getreten sind, lässt sich darauf zurückführen, dass es zuvor keine Regulierungs- und Aufsichtsbehörde wie die türkische Behörde für öffentliche Auftragsvergabe (KİK) gab. Die türkische Behörde für öffentliche Auftragsvergabe (KİK) nahm nämlich zusammen mit dem genannten Gesetz im Jahr 2003 ihre Tätigkeit auf.  

Die Bezeichnung Vergaberechtsanwalt beziehungsweise Rechtsanwalt für öffentliche Auftragsvergabe wurde schnell zur Bezeichnung für Personen, die als Bevollmächtigte bestellt werden, um Anträge bei der türkischen Behörde für öffentliche Auftragsvergabe (KİK) zu stellen und die von der Behörde erlassenen Entscheidungen oder Streitigkeiten aus durchgeführten Vergabeverfahren vor den Verwaltungsgerichten zum Gegenstand eines Verfahrens zu machen. Der auch heute häufig verwendete Begriff Vergaberechtsanwalt bezeichnet insbesondere Personen, die die verstreuten und komplexen Vergaberechtsvorschriften kennen und Lösungen für entsprechende Streitigkeiten anbieten.  
Es ist ebenfalls bekannt, dass der Vergaberechtsanwalt beziehungsweise die vergaberechtliche Anwaltstätigkeit noch keinen Eingang in die Fachliteratur gefunden hat. Ein Rechtsanwalt gehört jedoch zu den tragenden Elementen der Rechtspflege und vertritt frei die unabhängige Verteidigung. (Siehe Rechtsanwaltsgesetz Nr. 1136 ) Daher ist anzuerkennen, dass auch der Vergaberechtsanwalt bei der Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit vergebenen Aufträgen zu den wesentlichen Akteuren gehört.
Der Vergaberechtsanwalt führt Maßnahmen durch, die darauf abzielen, Rechtsverluste von Bewerbern, Bietern, potenziellen Bietern und Auftragnehmern zu verhindern, die an Vergabeverfahren teilnehmen. Anschließend bietet er den Auftragnehmern während der Vertragsphase rechtlichen Schutz und rechtliche Unterstützung gegen rechtswidrige Handlungen und Verhaltensweisen der öffentlichen Auftraggeber.
Damit der Vergaberechtsanwalt seinen Ratsuchenden und Mandanten rechtliche Unterstützung leisten kann, muss er über ausreichende Kenntnisse und Erfahrung verfügen. In diesem Rahmen muss der Vergaberechtsanwalt Folgendes gelesen und verinnerlicht haben:

• die Gesetze Nr. 4734 und 4735 sowie die weiteren einschlägigen Gesetze,
• das Gesetz Nr. 2886 und die weiteren einschlägigen Gesetze,
• die Durchführungsverordnungen zu Vergabeverfahren (6 Verordnungen),
• die Verordnungen über Prüfung und Abnahme (4 Verordnungen),
• die Verordnung über Rechtsbehelfe in Vergabeverfahren,
• die Bekanntmachungen zur öffentlichen Auftragsvergabe sowie die Allgemeine Bekanntmachung zur öffentlichen Auftragsvergabe,
• die Erlasse über Preisanpassungen und
• die Entscheidungen des Regulierungsausschusses. 

Das zweite wichtige Merkmal, das von einem Vergaberechtsanwalt erwartet wird, ist Erfahrung. Rechtsanwälte, die an bedeutenden Projekten mitgewirkt und schriftliche Werke veröffentlicht haben, gelten auf ihrem Gebiet als erfahren. Die Aufgaben eines Vergaberechtsanwalts gegenüber seinen Ratsuchenden oder Mandanten lassen sich wie folgt aufzählen:

• Er muss die Vergaberechtsvorschriften kennen und über Änderungen der Rechtsvorschriften informieren.
• Er muss aufgrund seiner Erfahrung im Vergaberecht auftretende Probleme einer Lösung zuführen. 
• Er muss möglichen Streitigkeiten bei der Durchführung des Vertrags vorbeugen.
• Er muss bei Prüfungs- und Abnahmeverfahren, Preisanpassungen und Abschlagszahlungen rechtliche Unterstützung leisten und Rechtsverluste seiner Ratsuchenden verhindern.
• Er muss mit Beschwerden und Nachprüfungsbeschwerden die Verfahren zur Rechtsverfolgung durchführen.
• Er muss bei der Einleitung eines Gerichtsverfahrens rechtliche Unterstützung anbieten. 

Die Tätigkeit als Vergaberechtsanwalt beziehungsweise die Ausübung vergaberechtlicher Anwaltstätigkeit umfasst im Rahmen der oben aufgeführten Punkte äußerst schwierige Verfahren. Daher muss die vergaberechtliche Anwaltstätigkeit durch ein professionelles Team und entsprechend ausgestattete Kanzleien ausgeübt werden.  

Işıl KILIÇ EROL
Rechtsanwältin