Rückforderungsklage
İstirdat bedeutet „Rückforderung“. Die Rückforderungsklage ermöglicht Personen, gegen die ein Vollstreckungsverfahren eingeleitet wurde, die Erstattung einer Zahlung zu verlangen, wenn sie nicht fristgerecht widersprochen haben oder ihr Widerspruch gerichtlich aufgehoben wurde und sie eine nicht geschuldete Forderung unter Vollstreckungsdruck beglichen haben. Sie ist innerhalb der einjährigen Ausschlussfrist ab Zahlung und während des laufenden Vollstreckungsverfahrens zu erheben. Vor der Zahlung gegen den Schuldner eingeleitetes Vollstreckungsverfa
İstirdat bedeutet “Rückforderung”. Die Rückforderungsklage ist eine Klageart, mit der Personen, gegen die ein Vollstreckungsverfahren eingeleitet wurde, die Erstattung ihrer Zahlung verlangen können, wenn sie nicht innerhalb der Frist gegen das Verfahren Widerspruch eingelegt haben oder ihr Widerspruch gerichtlich aufgehoben wurde und sie aufgrund der drohenden Vollstreckung eine Forderung beglichen haben, für die sie nicht haften. Rückforderungsklagen müssen innerhalb einer einjährigen Ausschlussfrist ab dem Tag der Begleichung der Forderung und zugleich während des laufenden Vollstreckungsverfahrens erhoben werden. Erhebt der Schuldner, gegen den vor der Zahlung ein Vollstreckungsverfahren eingeleitet wurde, eine negative Feststellungsklage zur Feststellung, dass er die Forderung nicht schuldet, und muss er diese Forderung während des laufenden Verfahrens unter Vollstreckungsdruck begleichen, kann die negative Feststellungsklage auch in eine Rückforderungsklage umgewandelt werden.
Weitere einschlägige Begriffe im Kılıç-Vergabeglossar:
Anfechtungsklage; Allgemeine Leistungsklage; Forderungsklage; Schadensersatzklage (im Rahmen öffentlicher Vergabeverträge); Klage gegen eine Entscheidung des Rates für öffentliche Auftragsvergabe (Verwaltungsklage); Beschleunigtes Gerichtsverfahren (Vergabeangelegenheiten)
(Für ausführliche Informationen wenden Sie sich bitte an KILIÇ HUKUK VE DANIŞMANLIK OFİSİ. Tel: 0312 285 96 00)