Verkauf von Immobilien an gemeinnützige Vereine

Gemeinnützige Vereine sind Vereine, die diesen Status gemäß m. 27 des Vereinsgesetzes Nr. 5253 offiziell erlangt haben. Zu den bekanntesten gemeinnützigen Vereinen gehören der Türk Eğitim Derneği, die Türkiye Erozyonla Mücadele, Ağaçlandırma ve Doğal Varlıkları Koruma Vakfı (TEMA) und der Türk Hava Kurumu.
Der Verkauf von Immobilien an gemeinnützige Vereine erfolgt im Rahmen von Artikel 72 des Gesetzes Nr. 2886. Demnach dürfen nur Immobilien, die im Privateigentum des Fiskus eingetragen und nicht für öffentliche Dienstleistungen bestimmt sind, zur Nutzung entsprechend dem Gründungszweck des Vereins auf der Grundlage des Verkehrswerts zum Verkaufszeitpunkt durch Wertermittlung verkauft werden. Dieser Vorgang gilt in Lehre und Praxis, abweichend von den klassischen Vergabeverfahren, als Ausnahme eines Direktverkaufs, der nicht den Vergabeverfahren unterliegt. Diese Sonderregelung gilt für Immobilien des Fiskus; auf kommunale Immobilien findet dieselbe Erleichterung nicht automatisch Anwendung.
Dieser Verkauf begründet jedoch keine freie Verfügungsbefugnis. Die auf diesem Weg erworbenen Immobilien dürfen weder zweckwidrig genutzt noch verkauft werden. Das Gesetz sieht nur eine sehr begrenzte Ausnahme vor: Sind seit dem Verkaufsdatum mindestens zwanzig Jahre vergangen, wurde die Immobilie während dieses Zeitraums ihrem Überlassungszweck entsprechend genutzt und steht fest, dass eine wirtschaftliche Verwertung dem Vereinszweck besser dienen würde, ohne die bestehende Tätigkeit zu beeinträchtigen, kann unter der Voraussetzung, dass dreißig Prozent der erzielten Einnahmen an den Fiskus abgeführt werden, die wirtschaftliche Verwertung der Immobilie einschließlich ihres Verkaufs gestattet werden. Wird die Immobilie zudem innerhalb von fünf Jahren nicht entsprechend dem Gründungszweck genutzt, ist der Fiskus befugt, sie zum Verkaufspreis zurückzuerwerben. 

Weitere einschlägige Begriffe im Kılıç-Vergabeglossar:

Staatliches Vergabegesetz Nr. 2886; Offenes Angebotsverfahren (Staatliches Vergabegesetz Nr. 2886); Verfahren mit verschlossenen Angeboten (Staatliches Vergabegesetz Nr. 2886); Vergabe im Verhandlungsverfahren (Staatliches Vergabegesetz Nr. 2886); Geschätzter Wert (Öffentliche Auftragsvergabe); Geschätzter Wert (Im Rahmen von Ausschreibungen für Verkauf, Vermietung usw.)

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Thema des Artikels: 

Wie kann ich an Ausschreibungen des Fiskus oder einer Gemeinde zum Verkauf von Immobilien teilnehmen? (Praxisleitfaden im Rahmen des Gesetzes Nr. 2886)

Link: Hazine veya belediyenin tasinmaz satis ihalelerine nasil katilabilirim

Für ausführliche Informationen wenden Sie sich an die KANZLEI KILIÇ HUKUK VE DANIŞMANLIK