Vermutung (Verbotene Handlungen oder Verhaltensweisen)

Vermutung bedeutet Anhaltspunkt. Im Vergaberecht bezeichnet sie Vorgänge, die bei der Feststellung verbotener Handlungen oder Verhaltensweisen darauf hindeuten, dass ein Bieter oder mehrere Bieter eine Straftat begangen haben. In der Rechtsliteratur gilt die Vermutung als “Indiz/Anzeichen” oder “widerlegbare Annahme”; sie ist für sich genommen kein endgültiger Beweis, sondern ein Hinweis, der eine Prüfung und Bewertung auslöst. Geben beispielsweise zwei Bieter, die an demselben Vergabeverfahren teilnehmen, ihre Angebote über dieselbe IP-Adresse ab, sind sie unter derselben Anschrift tätig oder bestehen Beteiligungsverhältnisse zwischen ihnen, begründet dies eine Vermutung für verbotene Handlungen oder Verhaltensweisen.   Diese Vermutungen werden gemeinsam und im Kontext des konkreten Falls bewertet; die betreffenden Parteien können eine plausible Erklärung abgeben oder Gegenbeweise vorlegen.

Weitere einschlägige Begriffe im Kılıç-Vergabeglossar:

Verbotene Handlungen oder Verhaltensweisen (Gesetze Nr. 4734 und 4735); Ausschluss von Vergabeverfahren (Gesetze Nr. 4734 und 4735); Bestätigung eines Ausschlusses (Abfrage eines Ausschlusses); Teilnahme ausgeschlossener Bewerber und Bieter am Vergabeverfahren; Manipulation eines Vergabeverfahrens; Straftat der Manipulation der Leistungserbringung

(Für ausführliche Informationen wenden Sie sich bitte an die Kanzlei Kılıç Hukuk ve Danışmanlık. Tel: 0312 285 96 00)