Vertragsanpassung (Wegfall der Geschäftsgrundlage)
Vertragsanpassung (Wegfall der Geschäftsgrundlage); die Anpassung des Vertrags an die neuen Bedingungen durch den Richter, wenn das wirtschaftliche Gleichgewicht des Vertrags aufgrund außergewöhnlicher Umstände, die nach Vertragsschluss eintreten (Pandemie, Inflation, Wechselkursanstiege usw.), zum Nachteil einer Partei unzumutbar gestört wird. Verträge über die öffentliche Auftragsvergabe unterliegen grundsätzlich dem Prinzip der „Unveränderlichkeit“. (Siehe Gesetz über Verträge der öffentlichen Auftragsvergabe m. 4.) Daher wird eine Anpassung nicht als möglich angesehen. Durch Gesetze oder…
Vertragsanpassung (Wegfall der Geschäftsgrundlage); die Anpassung des Vertrags an die neuen Bedingungen durch den Richter, wenn das wirtschaftliche Gleichgewicht des Vertrags aufgrund außergewöhnlicher Umstände, die nach Vertragsschluss eintreten (Pandemie, Inflation, Wechselkursanstiege usw.), zum Nachteil einer Partei unzumutbar gestört wird.
Verträge über die öffentliche Auftragsvergabe unterliegen grundsätzlich dem Prinzip der “Unveränderlichkeit”. (Siehe Gesetz über Verträge der öffentlichen Auftragsvergabe m. 4.) Daher wird eine Anpassung nicht als möglich angesehen. Durch Gesetze oder Verordnungen der TBMM oder des Präsidialamts kann Unternehmen mit öffentlichen Aufträgen jedoch die Möglichkeit eingeräumt werden, eine zusätzliche Preisanpassung zu erhalten oder Verträge abzuwickeln.
Weitere Begriffe im Kılıç-Vergabeglossar zu diesem Thema:
Unmöglichkeit der Erfüllung; Übermäßige Erschwerung der Erfüllung
(Für ausführliche Informationen wenden Sie sich bitte an KILIÇ HUKUK VE DANIŞMANLIK OFİSİ. Tel: 0312 285 96 00)